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Rechtsinfos/Prozessrecht/Urteil

In Gerichtsverfahren ist ein Urteil die Entscheidung über den Streitgegenstand, die das erkennende Gericht zumeist auf Grund einer mündlichen Verhandlung erlässt.

Es gibt eine Reihe von möglichen Urteilsformen wie z.B. das Anerkenntnis- und Versäumnisurteil. Da auch Richter Fehler machen können, sind die Voraussetzungen des Urteils nicht immer gegeben, was dann - bei entsprechender Rechtsmitteleinlegung - zur Aufhebung führen kann.

Weitere Hinweise finden Sie in den nachfolgenden Beiträgen sowie den Rechtsprechungsnachweisen.


 

 


BGH Urteil BGH, Urteil vom 20. September 2004
 
Durchsetzung von unbestrittenen Forderungen in der Europäischen Union wird erleichtert (Presseerklärung)
 
Betriebsübergang - Verwirkung des Widerspruchsrechts
 
BGH Beschluss VII ZR 153/12 vom 18. Juli 2013
 


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