Wem obliegt die sog. Gefährdungsfeststellung?

Der Eigentümer bzw. der Verfügungsberechtigte des Gebäudes trägt zunächst grundsätzlich die Verantwortung dafür, dass die Asbestfundstelle untersucht und durch Bewertung eine Gefährdungsabschätzung vorgenommen wird. Eine Untersuchung muss immer dann veranlasst werden, wenn im Gebäude schwach gebundene Asbestprodukte vorhanden sind, d.h bei asbesthaltigen Stoffe mit einer Rohdichte unter 1.000 kg/m³. Dabei ist es unerheblich, wie hoch der Asbestanteil selbst ist, wichtig ist nur, dass überhaupt Asbestfasern enthalten sind.

Ist bekannt, dass schwachgebundene Produkte im Bau vorhanden sind und kommt der Eigentümer nicht seiner Pflicht zur Veranlassung einer Untersuchung und Bewertung nach, fordert die Bauordnungsbehörde dies ein. Entsprechend den jeweiligen Einführungserlassen der Bundesländer zu den Asbestrichtlinien, ist für die Bewertung eine Frist von längstens 4 Wochen zu gewähren.

Anhand der untersuchten Probe, ergibt sich ein positiver oder negativer Befund. Bei einem positiven Befund wurde Asbest in den Proben nachgewiesen.

Bei Umbauarbeiten sind in der Regel Architekten mit einbezogen. An sich ist jeder Architekt verpflichtet, bei Nachfragen des Bauherrn genaue Auskünfte zu geben. Er ist aber nicht verpflichtet, ohne Nachfrage seitens des Bauherrn selbst aktiv zu werden. An dieser Stelle ist jedoch darauf hinzuweisen, dass es nicht als ausreichend gesehen wird, wenn der Bauherr lediglich den Architekten danach befragt, ob er sich erinnern könnte, inwieweit Asbestprodukte damals verwendet wurden. Bei Nachfragen sollte der Bauherr daher auf § 16 Abs. 3 der Gefahrstoffverordnung (GefahrStoffV) berufen. Dann ist der Architekt auskunftspflichtig.

Wichtig: Nachforschungen in alten Planungsunterlagen kann u.U. mit erheblichem Aufwand verbunden sein. Dieser Aufwand ist dem Architekten zu vergüten. Stehen im Leistungsverzeichnis des Architekten, dass asbesthaltige Baustoffe nicht eingebaut werden dürfen, dann haftet der Architekt dafür, dass diese Vertragsklausel erfüllt wurde. Bei allen derartigen Nachforschungen in alten Planungsunterlagen ist zu bedenken, dass dies keine absolute Sicherheit bietet, allenfalls nur erste Anhaltspunkte liefern kann.

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Stand: September 2005

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Das Referat Haftungsrecht wird bei Brennecke Rechtsanwälte betreut von:

Harald Brennecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht

Harald Brennecke berät und vertritt Unternehmer und Unternehmen in Bezug auf Schadensersatzansprüche und alle anderen Bereiche des Haftungsrechts.

Sein besonderes Interesse liegt in der Beratung und Vertretung von Haftungsansprüchen gegen Geschäftsführer von Insolvenzverwaltern und Gesellschaftern. Geschäftsführer unterliegen erheblichen Haftungstatbeständen. Er verhandelt Ansprüche von Insolvenzverwaltern insbesondere nach § 64 GmbHG gegen Geschäftsführer von GmbHs und anderen Kapitalgesellschaften sowie gegen den Director von Limiteds.

Rechtsanwalt Harald Brennecke hat im Bereich Gesellschafts- und Insolvenzrecht veröffentlicht:

"Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers", 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-29-8
"Gesellschaftsrecht in der Insolvenz", 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-26-7
"Das Recht der GmbH", 2015, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-33-5
"Die Limited in der Insolvenz", 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-34-2

Folgende Veröffentlichungen von Rechtsanwalt Brennecke sind in Vorbereitung:

"Die Haftung des Geschäftsführers nach § 64 GmbHG"

Harald Brennecke ist Dozent für Haftungsrecht, Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Insolvenzrecht im DeutscherAnwaltVerein.
Im Bereich Haftungsrecht bietet er Schulungen, Vorträge und Seminare unter anderem zu den Themen:

Geschäftsführerhaftung – Die Geschäftsführung von Kapitalgesellschaften: das letzte große Abenteuer der westlichen Zivilisation
Das (enorme) Haftungsrisiko des Sanierungsberaters
Insolvenzrecht für Steuerberater und Unternehmensberater
Gesellschaftsrecht für Steuerberater und Unternehmensberate

Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Harald Brennecke unter:
Mail: brennecke@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0721-20396-28

Carola Ritterbach, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht

Rechtsanwältin Carola Ritterbach ist Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht. Sie berät und vertritt Bankkunden und Finanzierungsberater in Bezug auf Haftungsansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung von Banken, Finanzierungsberatern und Darlehensmaklern oder veruntreuten Kapitalanlagen.

Als Bankrechtlerin berät und vertritt sie Bankkunden bei Beratungsfehlern von Darlehensvermittlern. Sie ermittelt Verletzungen der Aufklärungspflicht von Banken oder unterlassene Hinweise auf bestehende Interessenkonflikte bei Anlageempfehlungen, beispielweise bei unterlassener Information über Rückvergütungen. Sie unterstützt Bankkunden bei der Geltendmachung von Ansprüchen bei institutioneller Zusammenarbeit von Banken mit dem Anbieter des vermittelten Anlageproduktes.

Rechtsanwältin Ritterbach hat zu dem Thema veröffentlicht:

Die Beraterhaftung im Kapitalmarktrecht, 2015, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-30-4

Rechtsanwältin Ritterbach ist Dozentin für Haftungsrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie sowie Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht im Deutschen Anwaltsverein.

Sie bietet Schulungen, Vorträge und Seminare unter anderem zu den Themen:

Kapitalanlageberatung – Haftungsfallen für Finanzierungsberater
Durchsetzung von Haftungsansprüchen gegen Banken
Bankhaftung aus AGB und Bankverträgen
Haftung der Banken im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und IT-Recht
Wer haftet im elektronischen Zahlungsverkehr – Risiken und Beweisführung?

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Tilo Schindele, Rechtsanwalt, IT-Haftungsrecht

Rechtsanwalt Schindele ist seit vielen Jahren im IT-Recht für einen weltbekannten IT-Konzern tätig. Er arbeitet und berät seit vielen Jahren auf allen Gebieten des Informationstechnologierechts.

In Bezug auf Haftungsfragen im IT-Recht berät und vertritt Rechtsanwalt Schindele Geschäftsführer und IT-Techniker unter anderem in den Bereichen

Datenschutz (z.B. Datenschutzvereinbarung, Haftung für die unterlassene Bestellung von Datenschutzbeauftragten, Bestellung und Haftung von Datenschutzbeauftragten, Datenverlust, Personendaten, safe harbour, Telematik etc.)
IT-Projekte (z.B. Projektplanung, Pflichtenheft, Gewährleistung, Mängel, Quellcodehinterlegung etc.)
IT-Vertragsgestaltung (z.B. AGB, IT-Kaufvertrag, IT-Werkvertrag, IT-Dienstvertrag, Softwarelizenzvertrag, Service-Level-Agreements, Softwareerstellungsvertrag, Softwarepflegevertrag, Webseitenerstellungsvertrag, Webhostingvertrag, Domainkaufvertrag etc.)
Datensicherheit (z.B. Backupstrategien, Datenaufbewahrungsstrategien, Haftung für Datenverluste, IT-Security bei Hardware, Software und Planung etc.)

Rechtsanwalt Schindele ist Dozent für Arbeitsrecht an der Dualen Hochschule Stuttgart und Dozent für IT-Recht, IT-Haftungsrecht und Datenschutzrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.
Er bietet Schulungen, Vorträge und Seminare unter anderem zu den Themen:

Haftungsrisiken für Geschäftsführer bei IT-Projekten
IT-Projekte rechtssicher planen, durchführen, abschliessen
Haftung für Datenverluste
Datenschutz in Arbeitsverhältnissen: Arbeitnehmerüberwachung, Arbeitnehmerdatenspeicherung etc.

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Telefon: 0711-896601-24

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