Leasingrecht - Einführung in das Recht des Leasings – Teil 03 – rechtlicher Charakter des Leasingvertrags

4. Rechtlicher Charakter des Leasingvertrags

Ein Leasingvertrag wird durch eine Einigung des Leasinggebers und des Leasingnehmers geschlossen.

Das Leasinggut wird von dem Hersteller oder Lieferant in der Regel direkt an den Leasingnehmer geliefert, kann jedoch auch zuerst an den Leasinggeber geliefert werden.
Der Leasingnehmer darf das Leasingobjekt dann nutzen und ist zugleich zur Zahlung der Leasingraten an den Leasinggeber verpflichtet.

Der Leasingvertrag weist Elemente eines Kauf- und eines Mietvertrags auf. Die kaufrechtlichen Elemente des Leasingvertrags werden deutlich, wenn dem Leasingnehmer zum Vertragsende ein Kaufrecht zum Restwert gewährt wird. Die mietrechtlichen Elemente sind die langfristige Überlassung der Leasingsache zur Nutzung gegen ein Entgelt. Der Leasingvertrag wird wegen der entgeltlichen Gebrauchsüberlassung auf Zeit als ein atypischer Mietvertrag eingeordnet. Eine Abweichung zum typischen Mietvertrag ist die Übertragung der Instandhaltungsarbeiten nach § 535 Abs. 1 S.2 Hs. 2 BGB auf den Leasingnehmer. Während im Mietrecht der Vermieter für den Erhalt und die weitere Nutzbarkeit der Mietsache sorgen muss, wird im Leasingrecht diese Verpflichtung gerade auf den Leasingnehmer übertragen. Deshalb ist der Leasingvertrag ein atypischer Mietvertrag.

Beispiel:

Grafikdesigner LN erstellt EDV Grafikanwendungen. Hierfür muss LN jederzeit über die neuste Technik verfügen. Aufgrund der schnellen Entwicklung im Grafikbereich ist der Kauf der neuen Hardware für ihn wirtschaftlich nicht interessant.
Durch einen Leasingvertrag darf LN gegen die Entrichtung der Leasingraten den neuen geleasten Computer benutzen.

Der Leasingvertrag ist ein atypischer Mietvertrag, sodass die mietrechtlichen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind.

Dieser Beitrag ist entnommen aus dem Buch "Leasingrecht -Einführung in das Recht des Leasings" von Carola Ritterbach, Rechtsanwältin, spezialisiert auf Bank- und Kaptalmarktrecht und Felix Steengrafe, Diplom-Jurist, erschienen im Verlag Mittelstand und Recht 2014, ISBN 978-3-939384-25-0

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