Der Auskunftsanspruch im Markenrecht - 1. Einführung
Der Auskunftsanspruch begründet einen der ersten Schritte auf dem Weg hin zur erfolgreichen Durchsetzung vieler Rechte im gewerblichen Rechtsschutz.
Materie des gewerblichen Rechtsschutzes ist der Schutz gewerblichen und geistigen Eigentums.
Der Schutz des gewerblichen Eigentums hat zum Gegenstand die Erfindungspatente, die Gebrauchsmuster, die gewerblichen Muster oder Modelle, die Fabrik oder Handelsmarken, die Dienstleistungsmarken, den Handelsnamen und die Herkunfts- oder Ursprungsbezeichnungen sowie die Unterdrückung des unlauteren Wettbewerbs.
Der Schutz geistigen Eigentums umfasst das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, Marken, geografische Angaben, gewerbliche Muster und Modelle, also Geschmacksmuster nach deutschem Verständnis, Patente, Layout-Design, Topografien integrierter Schaltkreise sowie den Schutz nicht offenbarter Informationen des Eigentümers (Fußnote).
Allen gemeinsam ist die Ausschließlichkeit der Rechtsposition.
Gewerbliche Schutzrechte genießen die Exklusivität ihrer Rechtsposition. Gemeinsam haben sie auch, dass die Rechte allein dem Inhaber zustehen und auch allein von diesem ausgeübt werden können.
Die Aufgabe des Anwalts ist den Schutz dieser Rechte zu wahren bzw. wiederherzustellen; über außergerichtliche Verfahren z.B. Abmahnung, eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und gerichtliche Verfahren, (Fußnote) Verfügungsverfahren, sowie Hauptsacheverfahren.
Das Recht auf Auskunft durchzieht den gesamten gewerblichen Rechtsschutz; seine Voraussetzungen, Vorzüge und Grenzen werden im Folgenden anhand des Markenrechts erläutert.
Das Markenrecht beinhaltet Unterlassungsansprüche, das Recht auf Übertragung des durch die Anmeldung oder Eintragung der Marke begründeten Rechts, Benutzungsuntersagung und Schadensersatzansprüche. Bei einem Schadensersatzanspruch hat der Anspruchsinhaber, also der Verletzte die Wahlmöglichkeit zwischen der konkreten Schadensberechnung, einer angemessenen fiktiven Lizenzgebühr oder der Herausgabe des Erzielten Gewinns.
Um den Schutz der Rechtspositionen durchsetzen zu können, ist der Auskunftsanspruch eine wichtige, mitunter eine notwendige Voraussetzung.
Dies erklärt sich daraus, dass Schutzrechte durchgesetzt werden können, wenn bekannt ist wer der Verletzer ist und welche Positionen verletzt worden sind.
So hat der Markeninhaber einen umfassenden Auskunftsanspruch gegen den Verletzer.
Dieser umfasst die Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg des unrechtmäßig gebrauchten Produkts. Der Auskunftsanspruch besteht unabhängig davon, ob schuldhaftes oder lediglich objektiv rechtswidriges Verhalten vorliegt (Fußnote).
Weiterlesen:
zum folgenden Teil des Buches
Links zu allen Beiträgen der Serie AuskunftsAS im MarkenR
Stand: April 2008
Wir beraten Sie gerne persönlich, telefonisch oder per Mail. Sie können uns Ihr Anliegen samt den relevanten Unterlagen gerne unverbindlich als PDF zumailen, zufaxen oder per Post zusenden. Wir schauen diese durch und setzen uns dann mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen ein unverbindliches Angebot für ein Mandat zu unterbreiten. Ein Mandat kommt erst mit schriftlicher Mandatserteilung zustande.
Wir bitten um Ihr Verständnis: Wir können keine kostenlose Rechtsberatung erbringen.
Das Referat Urheberrecht wird bei Brennecke Rechtsanwälte betreut von:
Harald Brennecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Rechtsanwalt Harald Brennecke berät und vertritt als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bei Abmahnungen wegen urheberrechtswidriger Nutzung von Daten, Karten, Texten (wie z.B. Vertragswerken oder AGB in ihrer Gesamtheit), Fotos oder Bildern. Er gestaltet und prüft Lizenzverträge zur Regelung der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke oder zur Übertragung von Nutzungsrechten für Agenturen, Künstler, Firmen, Rechteverwerter und Medienunternehmen. Er prüft und gestaltet Verwertungsverträge, setzt Verwertungsrechte durch und schützt diese. Er berät bei der Gestaltung von Webseiten, Unternehmensdarstellungen, Werbeauftritten und Prospekten und prüft deren rechtssichere Darstellung. Rechtsanwalt Brennecke vertritt bei Schadensersatzansprüchen wegen verletzten Urheberrechten an Bildern, Texten, Musik, Videos und anderen Werken. Er vertritt Autoren und Urheber bei der Durchsetzung angemessener Vergütungsansprüche, beispielsweise aufgrund erweiterter Nutzung.
Harald Brennecke hat zum Thema Urheberrecht und Lizenzrecht veröffentlicht:
- "Urheberrecht - eine Einführung", von Harald Brennecke und Simon Hofmann, 2011, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-23-6
- „Lizenzrecht - eine Einführung. Lizenzarten und Lizenzverträge.“ von Harald Brennecke und Florin Brückner, 2010, Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-08-3
- "Wettbewerbsrecht - Einführung in das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das UWG", Harald Brennecke und Florin Brückner, 2010, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-12-0
- "Markenrecht - eine Einführung Markenformen, Markenschutz und Markenanmeldung ", Harald Brennecke und Florin Brückner, 2010, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-22-9
Rechtsanwalt Brennecke ist Dozent für Urheberrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.
Rechtsanwalt Brennecke bietet Vorträge, Seminare und Schulungen im Urheberrecht an, unter anderem zu den Themen:
- Medien, Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht – Nicht alles, was Spaß macht, ist auch erlaubt
- Lizenzvertragsgestaltung
- Der Gebrauchtsoftwarekauf
- Der Kauf von Nutzungsrechten an Texten
- Vertriebslizenzen in Recht und Praxis
Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Harald Brennecke, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, unter:
Mail: brennecke@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0721-20396-28
Mehr Beiträge zum Thema finden Sie unter:
Rechtsinfos/ Urheberrecht/ LizenzrechtRechtsinfos/ Urheberrecht/ Design
Rechtsinfos/ Lizenzrecht