Die gemeinnützige Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Die Einstufung einer Körperschaft als gemeinnützig stellt eine wesentliche Bedeutung für ihre steuerrechtliche Behandlung dar. Oftmals ist es die Rechtsform des Vereins, die mit dem Status der Gemeinnützigkeit ausgestattet wird. Nachdem durch das MoMiG Ende 2008 die deutsche Variante der englischen Limited, die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), geschaffen wurde, stellt sich nun die Frage, wie sich diese Sonderform der GmbH im Bereich der Gemeinnützigkeit gegenüber der bereits bekannten GmbH, aber auch dem Verein darstellt.
Die Gemeinnützigkeit ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gesellschaft die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos, also ohne Verfolgung eigenwirtschaftliche Zwecke, fördert. Sie hat zur Folge, dass die betroffene Körperschaft von der Steuerpflicht größtenteils befreit ist.
Die Gründung einer Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) im gemeinnützigen Bereich ohne Weiteres möglich. Wer dies tun möchte, muss aber beachten, dass trotz der eingetretenen Erleichterungen die gesellschaftsvertraglichen Regelungen die strengen Anforderungen des Gemeinnützigkeitsrechts erfüllen müssen. Es wird sich aber zeigen, dass die Vorteile dieses speziellen Gesellschaftstypus gegenüber der Gründung einer gemeinnützigen GmbH oder eines gemeinnützigen Vereins dennoch weit überwiegen.
Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) im gemeinnützigen Bereich muss zunächst die gleichen formalen Voraussetzungen wie eine „reguläre“ Ug (haftungsbeschränkt) erfüllen.
Ein Spannungsfeld besteht jedoch aus der Verpflichtung zur Befolgung des Gebotes der zeitnahen Mittelverwendung als Voraussetzung zur Erlangung der Gemeinnützigkeit mit der Thesaurierungsverpflichtung der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) nach § 5 Abs. 3 GmbHG. Nach dieser Vorschrift ist aus dem Jahresgewinn jeweils eine Rücklage von 25% zu bilden, bis das Mindeststammkapital einer „normalen“ GmbH von 25.000 € erreicht ist. So soll abgesichert werden, dass diese Form der GmbH innerhalb einiger Jahre eine höhere Eigenkapitalausstattung erreicht. Erst bei Umwandlung dieser Rücklage in Stammkapital darf der Rechtsformzusatz „GmbH“ verwendet werden.
Dieser Konflikt wird zugunsten der gemeinnützigen Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) gelöst. Es ist darauf abzustellen, dass es sich bei der Unternehmergesellschaft nicht um eine neue Gesellschaftsform, sondern um eine GmbH, mithin um eine Körperschaft i.S.d. § 51 AO handelt, für die eine Steuervergünstigung in Betracht kommen kann. Die gesetzlich vorgeschriebene Rücklagenbildung bis zum Erreichen des Stammkapitals von 25.000 € verstößt nicht gegen den Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung. Das Stammkapital unterliegt nicht der zeitnahen Mittelverwendungspflicht. Das gilt auch für die Mittel, die von Gesetzes wegen in die zur Erhöhung des Stammkapitals gedachte Rücklage nach § 5a Abs. 3 GmbHG eingestellt werden müssen und insoweit bereits anderweitig gesetzlich gebunden sind.
Auch im Vergleich zu der Rechtsform des Vereins, mit dem traditionell der Betrieb eines gemeinnützigen Unternehmens als eingetragener Verein (e.V.) erfolgt, werden die Vorzüge der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) sehr deutlich, so dass sie eine neue und wichtige Alternative zum Verein darstellt.
Dazu zählt zunächst, dass die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) lediglich bei ihrer Gründung einen Notar benötigt, währenddessen der Verein nicht nur bei seiner Gründung, sondern auch bei jeder Änderung des Vorstandes und der Vereinssatzung auf die Mitwirkung eines Notars angewiesen ist. Dadurch werden erhebliche Kosten eingespart.
Eine wesentliche Vereinfachung ergibt sich überdies auch daraus, dass die Unternehmergesellschaft auch von einem einzigen Gesellschafter gegründet werden kann. Ein Verein jedoch benötigt für seine Entstehung eine Mindestmitgliederzahl von 7 Personen.
Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) als Betreiberin einer gemeinnützigen Einrichtung ist neben den bereits angesprochenen Aspekten vornehmlich dann vorzugswürdig, wenn die Finanzierung nicht aus Mitgliedsbeiträgen erfolgt, etwa bei Projekten mit festem Personenkreis und hohen wirtschaftlichen Risiken. Anders bei wechselndem Mitgliederbestand und Finanzierung über die Mitgliedsbeiträge. In diesen Fällen ist ausnahmsweise die Rechtsform des Vereins vorzugswürdiger, da der Ein- und Austritt von Mitgliedern keiner Form bedarf.
Im Ergebnis bringt daher die GmbH-Reform mit der durch sie geschaffenen Möglichkeit der Gründung einer gemeinnützigen Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) nicht nur Vorteile im Vergleich zur gemeinnützigen GmbH. Sie bietet darüber hinaus auch eine echte Alternative zu der Rechtsform des Vereins.
Die Gemeinnützigkeit ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gesellschaft die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos, also ohne Verfolgung eigenwirtschaftliche Zwecke, fördert. Sie hat zur Folge, dass die betroffene Körperschaft von der Steuerpflicht größtenteils befreit ist.
Die Gründung einer Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) im gemeinnützigen Bereich ohne Weiteres möglich. Wer dies tun möchte, muss aber beachten, dass trotz der eingetretenen Erleichterungen die gesellschaftsvertraglichen Regelungen die strengen Anforderungen des Gemeinnützigkeitsrechts erfüllen müssen. Es wird sich aber zeigen, dass die Vorteile dieses speziellen Gesellschaftstypus gegenüber der Gründung einer gemeinnützigen GmbH oder eines gemeinnützigen Vereins dennoch weit überwiegen.
Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) im gemeinnützigen Bereich muss zunächst die gleichen formalen Voraussetzungen wie eine „reguläre“ Ug (haftungsbeschränkt) erfüllen.
Ein Spannungsfeld besteht jedoch aus der Verpflichtung zur Befolgung des Gebotes der zeitnahen Mittelverwendung als Voraussetzung zur Erlangung der Gemeinnützigkeit mit der Thesaurierungsverpflichtung der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) nach § 5 Abs. 3 GmbHG. Nach dieser Vorschrift ist aus dem Jahresgewinn jeweils eine Rücklage von 25% zu bilden, bis das Mindeststammkapital einer „normalen“ GmbH von 25.000 € erreicht ist. So soll abgesichert werden, dass diese Form der GmbH innerhalb einiger Jahre eine höhere Eigenkapitalausstattung erreicht. Erst bei Umwandlung dieser Rücklage in Stammkapital darf der Rechtsformzusatz „GmbH“ verwendet werden.
Dieser Konflikt wird zugunsten der gemeinnützigen Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) gelöst. Es ist darauf abzustellen, dass es sich bei der Unternehmergesellschaft nicht um eine neue Gesellschaftsform, sondern um eine GmbH, mithin um eine Körperschaft i.S.d. § 51 AO handelt, für die eine Steuervergünstigung in Betracht kommen kann. Die gesetzlich vorgeschriebene Rücklagenbildung bis zum Erreichen des Stammkapitals von 25.000 € verstößt nicht gegen den Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung. Das Stammkapital unterliegt nicht der zeitnahen Mittelverwendungspflicht. Das gilt auch für die Mittel, die von Gesetzes wegen in die zur Erhöhung des Stammkapitals gedachte Rücklage nach § 5a Abs. 3 GmbHG eingestellt werden müssen und insoweit bereits anderweitig gesetzlich gebunden sind.
Auch im Vergleich zu der Rechtsform des Vereins, mit dem traditionell der Betrieb eines gemeinnützigen Unternehmens als eingetragener Verein (e.V.) erfolgt, werden die Vorzüge der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) sehr deutlich, so dass sie eine neue und wichtige Alternative zum Verein darstellt.
Dazu zählt zunächst, dass die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) lediglich bei ihrer Gründung einen Notar benötigt, währenddessen der Verein nicht nur bei seiner Gründung, sondern auch bei jeder Änderung des Vorstandes und der Vereinssatzung auf die Mitwirkung eines Notars angewiesen ist. Dadurch werden erhebliche Kosten eingespart.
Eine wesentliche Vereinfachung ergibt sich überdies auch daraus, dass die Unternehmergesellschaft auch von einem einzigen Gesellschafter gegründet werden kann. Ein Verein jedoch benötigt für seine Entstehung eine Mindestmitgliederzahl von 7 Personen.
Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) als Betreiberin einer gemeinnützigen Einrichtung ist neben den bereits angesprochenen Aspekten vornehmlich dann vorzugswürdig, wenn die Finanzierung nicht aus Mitgliedsbeiträgen erfolgt, etwa bei Projekten mit festem Personenkreis und hohen wirtschaftlichen Risiken. Anders bei wechselndem Mitgliederbestand und Finanzierung über die Mitgliedsbeiträge. In diesen Fällen ist ausnahmsweise die Rechtsform des Vereins vorzugswürdiger, da der Ein- und Austritt von Mitgliedern keiner Form bedarf.
Im Ergebnis bringt daher die GmbH-Reform mit der durch sie geschaffenen Möglichkeit der Gründung einer gemeinnützigen Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) nicht nur Vorteile im Vergleich zur gemeinnützigen GmbH. Sie bietet darüber hinaus auch eine echte Alternative zu der Rechtsform des Vereins.
Stand: 12/2009
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Das Referat Gesellschaftsrecht wird bei Brennecke Rechtsanwälte betreut von:
Harald Brennecke, Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Harald Brennecke ist Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Fachanwalt für Insolvenzrecht.
Er berät, vertritt und begleitet Gesellschafter, Geschäftsführer und Unternehmen bei
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- Sanierung, Insolvenzvermeidung und Insolvenzbegleitung:
Harald Brennecke ist seit 1999 im Bereich der Unternehmenssanierung tätig. Als Fachanwalt für Insolvenzrecht berät und begleitet er Sanierungen und betreut Geschäftsführer und Gesellschafter bei Firmeninsolvenzen. Er unterstützt Geschäftsführer in der Unternehmenskrise hinsichtlich der für sie bestehenden Haftungsrisiken sowie Gesellschafter im Interesse der Wahrung der Unternehmenswerte. Er unterstützt bei der Suche nach Investoren und Wagniskapitalgebern (venture capital), begleitet Verhandlungen und erstellt Investorenverträge.
Rechtsanwalt Harald Brennecke hat im Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht veröffentlicht:
- "Das Recht der GmbH", Verlag Mittelstand und Recht, 2015, ISBN 978-3-939384-33-5
- "Der Gesellschaftsvertrag der GmbH - Die GmbH-Satzung in Theorie und Praxis", 2015, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-40-3
- "Der Unternehmenskauf - Rechtliche Risiken bei Kauf und Verkauf mittelständischer Unternehmen", 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-18-2
- "Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers", 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-29-8
- "Gesellschaftsrecht in der Insolvenz", 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-26-7
- "Die Limited in der Insolvenz", 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-34-2
- "Der Insolvenzplan – Sanierungsinstrument in der Insolvenz", 2007, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-03-8
- "Die Regelinsolvenz - Insolvenz für Unternehmer und Unternehmen", 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-07-6
- "Gesellschafterinteressen in der Publikums-KG: Auskunftsrechte der Kommanditisten einer Publikums-KG gegen Treuhänder“, 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-28-1
- "Die Gesellschafterversammlung: Ein Leitfaden", Harald Brennecke und Dipl.-Jur. Marc Schieren, M. L. E., 2016, Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-50-2
- "Arztpraxis – Kauf und Übergang", Harald Brennecke und Michael Kaiser, 2016, Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-54-0
Folgende Veröffentlichungen von Rechtsanwalt Brennecke sind in Vorbereitung:
- Die Due Diligence – Rechtliche Prüfung beim Unternehmenskauf
- Die Liquidation der Kapitalgesellschaft
- Die Unternehmergesellschaft (UG)
Harald Brennecke ist Dozent für Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Insolvenzrecht im DeutscherAnwaltVerein.
Er bietet Schulungen, Vorträge und Seminare unter anderem zu den Themen:
- Gesellschaftsrecht für Steuerberater und Unternehmensberater – Grundlagen des Gesellschaftsrechts
- Gesellschaftsvertragsgestaltung – Grundlagen und Risiken
- Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) – kleine Chance, großes Risiko
- Welche Gesellschaftsform ist die Richtige? Vor- und Nachteile der Rechtsformen für Unternehmer
- Geschäftsführerhaftung – Geschäftsführung von Kapitalgesellschaften; das letzte große Abenteuer der westlichen Zivilisation
- Insolvenzrecht für Gründer und lebende Unternehmen: Aus Insolvenzen anderer lernen heißt das eigene Insolvenzrisiko zu vermeiden
- Unternehmenssanierung: Kopf aus dem Sand! Wer zu spät reagiert, reagiert nie wieder.
- Insolvenzrecht für Steuerberater – Grundlagen des Insolvenzrechts für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer
- Insolvenzrecht für Unternehmensberater – Sanierungschancen erkennen und wahren
- Insolvenzberatung: das (enorme) Haftungsrisiko des Sanierungsberaters
Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Harald Brennecke unter:
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Monika Dibbelt, Rechtsanwältin, Bremen
Rechtsanwältin Monika Dibbelt berät und vertritt Gesellschafter, Vertretungsorgane und Unternehmen in allen Fragen
- der gesellschaftsrechtlichen Gründung,
- Bestellung von Organen,
- Prüfung und Beratung von Vertretungsberechtigungen
- Gestaltung von Verträgen
- Überprüfung von Verträgen (z.B. Geschäftsführer)
- Interne Auseinandersetzungen bei Unternehmensbeteiligungen
Frau Dibbelt ist spezialisiert auf die Restrukturierung von Unternehmen. Sie unterstützt bei der Umwandlung in eine andere Rechtsform, Unternehmenszusammenschlüssen und Verschmelzungen. Sie berät Mandanten außerdem bei Vorteilen und möglichen Folgen der Betriebsaufspaltung. Diese ermöglicht durch die vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten beispielsweise eine Haftungsbeschränkung im Fall einer Insolvenz. Die Betriebsaufspaltung kann jedoch auch zu steuerlichen Konsequenzen und Nachteilen bei Beendigung führen. Sie beantwortet diesbezüglich Fragen zu Chancen und Risiken sowohl aus gesellschafts- als auch steuerrechtlicher Sicht.
Zudem begleitet und berät sie bei der Liquidation und Auflösung von Gesellschaften sowie bei Krisen und der Vermeidung einer Insolvenz. Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt in der Kapitalaufbringung und -erhaltung, der Wahrnehmung von Sanierungspflichten und Umwandlungsmaßnahmen sowie Vorbeugen von Gesellschafter- und Organhaftung. Ferner unterstützt sie bei Maßnahmen im Rahmen des Insolvenzplans sowie bei inner- und außergerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Gesellschaftern über die Sanierung.
Ein besonderes Interesse von Frau Dibbelt liegt in der Prüfung gesellschafts- und steuerrechtlicher Folgen bei Ausscheiden eines Gesellschafters. Sie berät bei Fragen zur Trennung von Geschäftsführern, bei Gesellschafterwechsel oder bei Aufnahme weiterer Gesellschafter. Darüber hinaus wird sie bei Fragen zur Unternehmensfortführung und Gestaltung von Nachfolgerregelungen beratend tätig.
Rechtsanwältin Monika Dibbelt hat im Gesellschaftsrecht veröffentlicht:
- Bilanzierung, Carola Ritterbach, Monika Dibbelt und Jens Bierstedt LL.M., 2016, Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-49-6
- Steuerstrafrecht – Strafbarkeit der Organe in Unternehmen, Monika Dibbelt, Carola Ritterbach und Alexander Mayr, 2016, Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-48-9Besteuerung Personengesellschaften, Carola Ritterbach, Monika Dibbelt und Jens Bierstedt LL.M., 2016, Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-52-6
- Rückgabe der Geschäftsführung bzw. Beendigung der Sanierungsberatung, Autor(en): Volker Römermann/Monika Dibbelt, Fachzeitschrift: BBP (Betriebswirtschaft im Blickpunkt), Seite 183 – 185, Ausgabe 8/2013
- Die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung, Autor(en): Volker Römermann/Monika Dibbelt, Fachzeitschrift: Humboldt Forum Recht – Die Juristische-Internetzeitschrift an der Humboldt-Universität zu Berlin, Seite 38 – 48, Ausgabe 5/2013
- Rückgabe der Geschäftsführung bzw. Beendigung der Sanierungsberatung, Autor(en): Volker Römermann/Monika Dibbelt, Fachzeitschrift: BBP (Betriebswirtschaft im Blickpunkt), Seite 183 – 185, Ausgabe 8/2013
- „Neue Regelungen für die Vorstandsvergütung durch das VorstAG“, Mittelstand und Recht, 3/2009
- Rechts- und Bewertungsfragen bei der Praxisübernahme, Autor(en): Volker Römermann/Monika Dibbelt, Fachzeitschrift: Berater-Beilage zum Mandantenrundschreiben des Stollfuß-Verlages, Seite XI – XV, Ausgabe 3/2013
- Die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung – Teil 3, Autor(en): Volker Römermann/Monika Dibbelt, Fachzeitschrift: Berater-Beilage zum Mandantenrundschreiben des Stollfuß-Verlages, Seite XI – XV, Ausgabe Heft zum Jahreswechsel 2012/2013
- Die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung – Teil 2, Autor(en): Volker Römermann/Monika Dibbelt, Fachzeitschrift: Berater-Beilage zum Mandantenrundschreiben des Stollfuß-Verlages, Seite VII – XI, Ausgabe 7/2012
- Die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung – Teil 1, Autor(en): Volker Römermann/Monika Dibbelt, Fachzeitschrift: Berater-Beilage zum Mandantenrundschreiben des Stollfuß-Verlages, Seite X – XV, Ausgabe 6/2012
Weitere Veröffentlichungen sind derzeit in Vorbereitung und Planung.
Monika Dibbelt ist Dozentin für Gesellschaftsrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie. Sie bietet Schulungen, Vorträge und Seminare unter anderem zu den Themen:
- Die Betriebsaufspaltung – gesellschafts- und steuerrechtliche Aspekte
- Umstrukturierungen von Gesellschaften – Umwandlung in eine andere Rechtsform, Zusammenschlüsse und Verschmelzung
- Unternehmensfortführungen und Gestaltung von Nachfolgerregelungen
- Ausscheiden von Gesellschaftern – gesellschafts- und steuerrechtliche Folgen
- Gesellschafterwechsel – die Veräußerung von Gesellschaftsanteilen
- Die Gesellschaft in der Krise – Erkennen, Handeln und Haftungen vorbeugen
- Auflösung und Liquidation von Gesellschaften
- Haftungsrisiken von Geschäftsführern und Gesellschaftern – Verstehen und Vermeiden
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