Internetabos – Die vermeintlichen „Gratisdienste“
In jüngster Zeit werden Verbraucher immer wieder mit unerwünschten Abonnementverträgen und Rechnungen für angeblich im Internet abgeschlossene Verträge konfrontiert. Besucht wurden dabei zumeist Webseiten unscheinbarer Diensteanbieter, die mit einem auf den ersten Blick kostenlosen Angebot, z.B. zum Download von Songtexten, Hausaufgaben, Witzen, Freeware-Programmen oder dem Versenden von SMS oder Testergebnissen aufwarten. Unmittelbar nach der ersten Nutzung des Dienstes erhält der Verbraucher jedoch zu seiner Überraschung eine Rechnung, zumeist über einen Beitrag für die Nutzung des Dienstes für die kommenden zwölf Monate. Ohne vorherige Rechtsberatung ist davor zu warnen, in einer Antwort auf diese Rechnungsstellung seine Adressdaten preiszugeben. Oftmals besitzen die Diensteanbieter lediglich die Email – Adresse. Ohne die vollständige Anschrift kann jedoch eine vermeintliche Forderung gegen den Verbraucher nicht gerichtlich durchgesetzt werden. Ob tatsächlich ein kostenpflichtiger Vertrag zustande gekommen ist, hängt von mehreren Faktoren, insbesondere von der Deutlichkeit der Preisangabe auf der Anbieterseite, ab. Wer Rechtssicherheit erlangen will, sollte sich juristisch von einem Rechtsanwalt beraten lassen, der den Vertragsschluss in jedem Einzelfall prüfen kann. Wer nicht zahlen möchte, sollte auf weitere Mahnungen des Diensteanbieters, auch durch Inkassounternehmen und Rechtsanwälte, nicht reagieren, denn zur Taktik gehört es auch, dadurch gegenüber dem Verbraucher psychischen Druck aufzubauen.
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Stand: 21.01.2010
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Rechtsanwalt Schindele begleitet IT-Projekte von der Vertragsgestaltung und Lastenheftdefinition über die Umsetzung bis hin zur Abnahme oder Gewährleistungs- und Rückabwicklungsfragen.
Tilo Schindele ist Dozent für IT-Recht und Datenschutz bei der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.
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- Praxistipps zum rechtssicheren Einsatz von E-Mails im Unternehmen
- Rechtssicherheit im Internet: - Praktische Rechtstipps für Unternehmer von AGB über Disclaimer und E-Mails bis zu web2.0
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