Kreditvertragsrecht – Teil 37 – Grundlagen der „Banken-AGB“

2.7. AGB

Fast allen Verträgen zwischen Kunden und Banken bzw. Sparkassenliegen liegen AGB zugrunde. Dies gilt für Darlehensverträge genauso wie für andere Kredit-, Konto- und weitere Verträge.

2.7.1. Grundlagen

Als „Banken-AGB“ werden die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken bezeichnet. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Klauseln, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert wurden und dann einzelnen Verträgen zwischen Banken und ihren Kunden zugrunde gelegt werden. Fast allen Bankverträgen liegen AGB zu Grunde. Die AGB dienen damit der näheren Ausgestaltung sowie der Konkretisierung und Standardisierung der Verträge und bieten einheitliche, allgemeine Regelungen für bestimmte, sich wiederholende Geschäftsvorfälle. Welche AGB eine Bank ihren Verträgen zugrunde legt, kann sie grundsätzlich selbst entscheiden, sodass jede Bank eigene AGB formulieren kann. Deutsche Banken benutzen jedoch meist die von den verschiedenen Bankengruppen vorformulierten allgemeinen Banken-AGB. Seit 1937 gibt es für das Bankgewerbe eine einheitliche AGB-Fassung, die über die Jahre immer wieder geändert und aktuellen Gegebenheiten und aktueller Rechtsprechung angepasst wurden.

Inhaltlich werden in den AGB Grundlagen der Verträge zwischen den Banken und ihren Kunden geregelt, wie z.B. das Vertrauensverhältnis, inklusive Bankgeheimnis, Bankauskünfte oder Vertretungs- und Verfügungsbefugnisse der Kunden. Darüber hinaus sind zumeist Entgelte, Kosten und Auslagen für bestimmte Aufträge und Aufgaben der Bank sowie Pflichten und Haftung der Bankkunden oder Gerichtsstands- und Rechtswahlvereinbarungen Bestandteil der AGB.

Dieser Beitrag ist entnommen aus dem Buch „Kreditvertragsrecht“ von Carola Ritterbach, Rechtsanwältin, spezialisiert auf Bank- und Kapitalmarktrecht, und Alena Kehret, wissenschaftliche Mitarbeiterin, mit Fußnoten erschienen im Verlag Mittelstand und Recht, 2014, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-35-9.

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