Vereinspraxis im Sozialversicherungsrecht - Beschäftigte im Verein: Teil 2.3 Soziale Pflegeversicherung für den Vorstand
2.3. Beschäftigte im Verein: Soziale Pflegeversicherung für den Vorstand
§ 22 SGB XI räumt die Möglichkeit ein, sich von der sozialen Pflegeversicherungspflicht befreien zu lassen. Innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Versicherungspflicht kann ein Befreiungsantrag gestellt werden, wenn ein freiwilliges Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung den Nachweis erbringen kann, dass er bei einem privaten Versicherungsträger gegen Pflegebedürftigkeit versichert ist, §§ 22, 20 Abs. 3 SGB XI. Dies bedeutet konkret, dass ein Vorstandsmitglied, welches aufgrund der Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei ist (s.o.) und nicht freiwillig gesetzlich oder privat krankenversichert ist, von der sozialen Pflegeversicherung befreit ist.
Auszug aus dem Buch „ Der Verein als Arbeitgeber – Vereinspraxis im Arbeit-, Sozial-, und Lohnsteuerrecht und Personalwesen“ von Marc Wandersleben und Isabell Hartung, Verlag Mittelstand und Recht, 2008
Stand: 2008/05
Wir beraten Sie gerne persönlich, telefonisch oder per Mail. Sie können uns Ihr Anliegen samt den relevanten Unterlagen gerne unverbindlich als PDF zumailen, zufaxen oder per Post zusenden. Wir schauen diese durch und setzen uns dann mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen ein unverbindliches Angebot für ein Mandat zu unterbreiten. Ein Mandat kommt erst mit schriftlicher Mandatserteilung zustande.
Wir bitten um Ihr Verständnis: Wir können keine kostenlose Rechtsberatung erbringen.
Das Referat Gesellschaftsrecht wird bei Brennecke Rechtsanwälte betreut von:
Rechtsanwalt Harald Brennecke
Rechtsanwältin Monika Dibbelt
Mehr Beiträge zum Thema finden Sie unter:
Rechtsinfos/ Arbeitsrecht/ ArbeitnehmereigenschaftRechtsinfos/ Versicherungsrecht/ Pflegeversicherung
Rechtsinfos/ Arbeitsrecht/ Vergütung/ Abzüge
Rechtsinfos/ Gesellschaftsrecht/ Aktiengesellschaft/ Vorstand
Rechtsinfos/ Gesellschaftsrecht/ Gesellschaftsformen
Rechtsinfos/ Gesellschaftsrecht/ Verein/ Vorstand
Rechtsinfos/ Versicherungsrecht/ Krankenversicherung/ private Krankenversicherung
Rechtsinfos/ Versicherungsrecht/ Vorsorge/ Pflegeversicherung